AGB
§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen
(1) PP-Berlin GmbH, Libauer Str. 17, 10245 Berlin, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „PP-Berlin“) betreibt unter der Webseite https://shopp.berlin einen Online-Shop für Waren. Diese AGB gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kund:innen („Kunde“, „du“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die Produktdarstellungen im Online-Shop sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot.
(2) Mit Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibst du ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald wir deine Bestellung durch Bestellbestätigung per E-Mail annehmen (regelmäßig innerhalb von drei Werktagen).
(3) Vor Abgabe der Bestellung kannst du Eingabefehler über die üblichen Browser-Funktionen korrigieren oder den Vorgang abbrechen und erneut starten.
(4) Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht dauerhaft. Die Bestelldaten sowie diese AGB und die Widerrufsbelehrung werden dir per E-Mail zugesandt.
(5) Du hast sicherzustellen, dass die von dir hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang unserer E-Mails technisch möglich ist (insb. kein Spam-Filter).
§ 3 Vertragsgegenstand und wesentliche Merkmale der Produkte
(1) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Waren ergeben sich aus den Artikelseiten.
(2) Die wesentlichen Merkmale der Waren finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung. Abweichungen von der üblichen Beschaffenheit („negative Beschaffenheitsvereinbarung“) werden dort ausdrücklich ausgewiesen und bedürfen deiner ausdrücklichen Einwilligung.
§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung
(1) Alle Preise sind Gesamtpreise in Euro inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Zuzüglich können Versandkosten anfallen. Die jeweils gültigen Versandkosten werden im Bestellprozess deutlich ausgewiesen.
(3) Lieferzeiten: soweit nicht anders angegeben, beträgt die Lieferzeit innerhalb Deutschlands ca. 1–3 Werktage nach Zahlungseingang, innerhalb der EU ca. 2–5 Werktage, in der Schweiz 3-5 Werktage und außerhalb der EU ca. 4–14 Werktage.
(4) In der Schweiz erfolgt die Lieferung auf DDP-Basis (Incoterms®: Delivered Duty Paid) PP-Berlin übernimmt alle Zollformalitäten, Einfuhrzölle und Steuern.
(5) Außerhalb der EU erfolgt die Lieferung auf DAP-Basis (Incoterms®: Delivery At Place). Etwaige Zölle, Steuern oder Gebühren trägt der Empfänger.
(6) Wir liefern weltweit.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht steht dir nur zu, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 6 Widerrufsrecht, Rückgabe & Rücksendebedingungen
(1) Gesetzliches Widerrufsrecht: Als Verbraucher hast du das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen (siehe Widerrufsbelehrung).
(2) Freiwillige Erweiterung: Unabhängig vom gesetzlichen Widerruf gewähren wir freiwillig eine Rückgabefrist von insgesamt 30 Tagen ab Erhalt der Ware.
(3) Rücksendekosten: Die Kosten der Rücksendung trägst du. Wir haben uns bewusst dagegen entschieden, diese pauschal in die Produktpreise einzukalkulieren – so zahlen nur diejenigen eine Rücksendung, die sie tatsächlich nutzen, und wir können allen faire Preise anbieten.
(4) Transportrisiko bei Retouren: Du kannst unversichert zurücksenden; bitte beachte, dass das Transportrisiko bis zum Eingang bei uns bei dir liegt (§ 446 BGB). Wir empfehlen den versicherten Versand mit Sendungsnummer. Ohne Versandnachweis können wir im Verlustfall keine Erstattung leisten.
(5) Adressangaben & Zuordnung: Bitte lege der Rücksendung den Liefer-/Retourenschein bei; falls nicht vorhanden, genügt ein Zettel mit Name und Bestellnummer sowie dem Wunsch „Rückerstattung“ oder „Umtausch“.
(6) Rückzahlung: Erstattungen erfolgen nach Wareneingang und Prüfung über das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel. Die Bearbeitungszeit beträgt regelmäßig ca. 5 Werktage nach Eingang der Retoure.
(7) Ausnahmen vom Widerruf/Rückgaberecht:
– Sonderanfertigungen und individuell nach Kundenwunsch angefertigte Waren,
– personalisierte Produkte,
– geöffnete oder benutzte Hygieneartikel.
(8) Wertersatz: Für einen Wertverlust der Ware musst du nur aufkommen, wenn dieser auf einen Umgang zurückzuführen ist, der zur Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendig war.
§ 7 Zahlung
Zahlungsarten (je nach Verfügbarkeit): PayPal/PayPal Express, Klarna, Kreditkarte, Vorkasse (Überweisung), Apple Pay, Google Pay, Shopify Payments u. a. Bei Vorkasse ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen fällig.
§ 8 Gewährleistung & freiwilliger Reparatur-Service
(1) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
(2) Reparatur-Service (freiwillige Zusatzleistung): Sollte deine Tasche kaputtgehen, kannst du sie mit kurzer Fehlerbeschreibung und Rücksendeadresse an uns senden. Wir prüfen und reparieren – soweit möglich – kostenfrei. Dieses Angebot berührt deine gesetzlichen Rechte nicht.
§ 9 Haftung
(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen ist unsere Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) haften wir auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(4) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Sonderanfertigungen und Auftragsware
(1) Sonderanfertigungen bzw. Waren nach spezifischen Kundenangaben sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
(2) Produktionsbedingte Abweichungen sind möglich; eine Über-/Unterlieferung bis zu 10 % der vereinbarten Menge bleibt vorbehalten.
§ 11 Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.
§ 12 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers entzogen wird.
(2) Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Sitz.
§ 13 Online-Streitbeilegung & Verbraucherschlichtung
(1) Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
(2) Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Zuständig ist die Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, https://www.verbraucher-schlichter.de.